Mitmachen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der SPD des Landkreises Meißen begrüße ich Sie recht herzlich auf unserer Webseite. Im Landkreis treten wir ein für eine sozial gerechte Politik, in der Ökonomie und Ökologie im Einklang stehen.

Wir treten ein:

· Für Demokratie.
· Für Beteiligung.
· Für die Anerkennung und Unterstützung von gesellschaftlichem Engagement und Ehrenamt.
· Für Chancengerechtigkeit aller Menschen.
· Für Mindestlohn.
· Für gute Ausbildung für alle.
· Für gute Arbeit.

· Gegen rechtsextreme, menschenfeindliche Einstellungen.
· Gegen regionale Abschottung.
· Gegen Dumpinglöhne und die Beschneidung gewerkschaftlicher Mitbestimmungsrechte.
· Gegen Gebühren, die Bildung vom Geldbeutel abhängig macht.

Haben Sie Anregungen zu unserer Politik? Oder möchte Sie selbst diese Politik mit gestalten? Sie sind herzlich eingeladen, bei uns vorbeizuschauen und mitzumachen.

Termine und Kontakte finden Sie auf dieser Webseite.

Mit freundlichen Grüßen
Susann Rüthrich

Kontaktdaten:
SPD Regionalgeschäftstelle Ostsachsen
Könneritzstr. 3, 01067 Dresden
Tel: 0351 / 803 2051
Fax: 0351 / 803 2052
E-Mail: ub.meissen(at)spd.de

Ankündigungen Pressemitteilung des "Netzwerkes Tolerantes Sachsen"

Recht auf Protest am 13.2. wahrnehmen

Das Netzwerk Tolerantes Sachsen sieht dem Dresdner Gedenktag zum 13. Februar und den damit zusammenhängenden Großaufmarsch von Nazis mit zunehmender Sorge herannahen. Das Netzwerk befürchtet massive Einschränkungen des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit."

Weiterlesen unter

http://www.tolerantes-sachsen.de

Susann Rüthrich
Vorstandsmitglied und Sprecherin
Netzwerk Tolerantes Sachsen

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Veröffentlicht am 08.02.2010

Landespolitik PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Thema: Versammlungsgesetz

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, erklären zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, dass die Rechtsextremisten am 13. Februar durch Dresden marschieren dürfen, folgendes:

Klatsche für Tillich und Martens:

Rechtsextremisten dürfen durch Dresden ziehen. Neues Versammlungsgesetz offensichtlich Schuss in den Ofen.

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Veröffentlicht am 08.02.2010

Pressemitteilung Vorstandswahlen

Susann Rüthrich zur Vorsitzenden der SPD im Landkreis Meißen gewählt

Die SPD des Landkreises Meißen hat auf ihrem Parteitag am Sonnabend in Nünchritz die 32-jährige Susann Rüthrich mit 82 % zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Martin Dulig aus Moritzburg an, der nach seiner Wahl zum sächsischen Landesvorsitzenden nicht mehr kandidierte. Rüthrich gehört dem SPD-Ortsverein ihrer Geburtsstadt Meißen an und ist als Geschäftsführerin des Netzwerk für Demokratie und Courage in Sachsen tätig.

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Veröffentlicht am 07.02.2010

Wahlen Werner Nüse neuer Vorsitzender der SPD Riesa

Der SPD-Ortsverein Riesa hat am 2. Februar 2010 seinen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Neuer Vorsitzender ist Werner Nüse, der Thomas Hoffmann folgt. Stellvertreterin bleibt Stadträtin Gabriele Aßmus, Schatzmeister Roland Höhne. Verstärkt wird das Team durch Falk Rosner und Udo Röhl sowie natürlich den Vorsitzenden unserer SPD-Stadtratsfraktion Horst Hofmann. Der SPD-Ortsverein ist neben Riesa auch die zuständige Parteiorganisation für Strehla, Stauchitz, Hirschstein und Zeithain.

V.i.S.d.P.
Ortsverein Riesa der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
Werner Nüse
Hauptstr. 2
01589 Riesa

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Veröffentlicht am 05.02.2010

Landespolitik PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Thema: Arbeitsmarktpolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu der Diskussion um die Jobcenterreform:

Wo ist Tillich beim Kampf um Jobcenter?

SPD-Fraktion fordert auch zukünftig „Leistungen aus einer Hand“

"Während Hessens CDU-Ministerpräsident Koch die untauglichen Pläne von Bundesarbeitsministerin von der Leyen zur Reform der Jobcenter im Bundesrat blockieren will, schweigt die sächsische Landesregierung. Anstatt sich weiterhin für eine Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand einzusetzen, taucht Ministerpräsident Tillich und Arbeitsminister Morlok weg. Dabei müssten sie gerade jetzt mit Nachdruck auf eine Umsetzung des Kompromisses drängen, der im vergangenen Jahr zwischen dem damaligen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und den Bundesländern ausgehandelt wurde.

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Veröffentlicht am 04.02.2010