Pressemitteilung

Veröffentlicht am 19.06.2008 in Kommunales

Thomas Jurk

Aus Anlass der sächsischen Kommunalwahlen am 8. Juni erklärt Thomas Jurk, Vorsitzender der SPD in Sachsen, folgendes:

SPD erzielt stabiles Gesamtergebnis

„Die SPD hat bei den gestrigen Kommunalwahlen in Sachsen ein stabiles Gesamtergebnis erzielt - wenn auch auf niedrigem Niveau. Uns hat der aktuelle Trend der SPD im Bund offensichtlich nicht geschadet, aber auch nicht unbedingt geholfen. Aber auch der Traum der CDU, absolute Mehrheiten einzufahren, ist endgültig ausgeträumt.

Im Vergleich zu den letzten Wahlen gab es für die SPD nur geringfügige Veränderungen:

- Bei den Kreistagswahlen konnte die SPD sogar leichte Stimmenzuwächse verbuchen. Insbesondere in Nordsachsen haben wir gegen den Trend 3 Prozent hinzugewonnen.

- 18 Bürgermeisterposten haben wir gestern direkt gewonnen. Bei den neun noch ausstehenden Stichwahlen rechnen wir uns bei mindestens sechs sehr gute Chancen aus. In Zukunft sind wohl drei der vier größten Städte im Freistaat von der SPD regiert. Bisher hatten wir 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit SPD-Parteibuch.

- Bei den Landratswahlen erlebten wir erwartungsgemäß ein gutes Abschneiden der Amtsinhaber.

Erschreckend sind jedoch die großen Zuwächse für die Rechtsextremen. Die NPD hat ihre Ergebnisse nahezu vervierfacht. Nun müssen alle demokratischen Kräfte an einem Strang ziehen, um den braunen Sumpf trocken zu legen. Das Ergebnis zeigt auch, dass es sinnvoll ist, die Landtags- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr zusammen zu legen, da somit die Wahlbeteiligung erhöht wird. Wer die Wahlbeteiligung senkt, weil er aus wahltaktischen Gründen die Wahltermine auseinanderdividiert, stärkt die alten und die neuen Nazis."

Melanie Giebel
SPD-Landesverband Sachsen
Könneritzstraße 5
01067 Dresden

Telefon: 0351 433 56 23
Fax: 0351 433 56 62
Funk: 0170 769 14 94
E-Mail: melanie.giebel@spd.de
Internet: www.spd-sachsen.de

 

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