27.03.2009 in Kommunales

Kommunalwahlen 2009!

 
Kreiswahlversammlung in Nünchritz

Die SPD im Landkreis Meißen geht mit insgesamt 123 Kandidatinnen und Kandidaten am 7. Juni ins Rennen um die Sitze in den Rathäusern.
In nachfolgenden Städten und Gemeinden wurden die Listen, durch die Ortsvereine in Eigenregie bzw. auf der Kreiswahlkonferenz am 26. März in Nünchritz, aufgestellt!

11.03.2009 in Kommunales

Leserbrief

 

Leserbrief des SPD-Vorsitzenden des OV Großenhain

Mit Befremden habe ich zur Kenntnis nehmen müssen, dass Stadtrat Carsten Heine (Mandat ALV) auf einer Veranstaltung der NPD einen Vortrag halten wird. (SZ vom 10.03., S. 15) Herr Heine scheint meiner Meinung nach einem Demokratiemissverständnis zu unterliegen. Es ist bekannt, dass die Nazis in Wahlkampfzeiten vor 1933 Kommunisten und Sozialdemokraten zu ihren Veranstaltungen eingeladen hatten. So sprach z.B. Walter Ulbricht (KPD) 1931 auf einer Nazi-Veranstaltung in Berlin-Friedrichshain und Otto Buchwitz (SPD) in Görlitz. Damals waren jedoch die verbrecherischen Folgen einer Nazi-Diktatur, im Gegensatz zu heute, nicht absehbar. Die NPD vertritt nationalsozialistische Ideen in ihrem Wahlprogramm. Es sei nur an Ausländerrückführung und die Grenzen von 1937 erinnert. Damit besteht wiederum die Gefahr von Völkermord und Krieg. Aus diesem Grund ist es nach meiner Ansicht unvertretbar, die Veranstaltungen der NPD durch Auftritte demokratischer Volksvertreter aufzuwerten. Sollte die NPD im Großenhainer Stadtparlament vertreten sein, gelten die demokratischen Verhaltensregeln. Ich halte nichts von Ausgrenzung aus Fraktionen und Ausschüssen. Dies ist jedoch der zweite Schritt vor dem ersten.

Kai-Uwe Schwokowski

22.09.2008 in Kommunales

Pressemitteilung der KTF

 

SPD-Fraktion im Kreistag Meißen

22. September 2008

Im Entwurf des Doppelhaushalts 2009/2010 des Freistaats Sachsen wurde vom Finanzministerium bei den Mitteln für die Kulturräume (insgesamt 55,522 Mio. €) ein Sperrvermerk angebracht. Danach werden die Zuweisungen an alle Kulturräume für laufende Zwecke in 2009 in Höhe von 3 Mio. € und in 2010 in Höhe von 5 Mio. € gesperrt. Vorraussetzung für die Entsperrung der Mittel ist, dass sich die Kulturräume und die Kommunen an dem Zuschuss für die Landesbühnen in entsprechender Höhe beteiligen.

17.09.2008 in Kommunales

Pressemitteilung des SPD-OV Rabu/Mobu

 

Keine Zugangskriterien bei Kindertagesstätten

Kinder gelten als die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft. Um sie stark zu machen für das Leben in einer sich stark verändernden Umwelt brauchen sie die bestmöglichen Voraussetzungen, diese Umwelt zu erfassen und später selbst gestalten zu können. Bildung ist hierzu der Schlüssel. Dabei darf Bildung nicht auf Wissen reduziert werden, sondern umfasst viel mehr noch soziale und kommunikative Kompetenzen.

28.07.2008 in Kommunales

Pressemitteilung

 

„Erfahren und überall anerkannt - Udo Schmidt ist erste Wahl“
Dulig gratuliert neuem Vorsitzenden der Meißner SPD-Kreistagsfraktion

Bei ihrer konstituierenden Sitzung hat die Meißner SPD-Kreistagsfraktion den früheren Nünchritzer Bürgermeister Udo Schmidt zu ihrem Vorsitzenden gewählt. „Ich freue mich, dass wir einen so erfahrenen und überall anerkannten Fraktionsvorsitzenden haben“, gratuliert der Meißner SPD-Kreisvorsitzende Martin Dulig dem sozialdemokratischen Urgestein. „Gemeinsam haben wir schon viel erreichen können für unsere Region.“

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