25.08.2015 in Pressemitteilung

von SUSANN RÜTHRICH, MdB

 

In Heidenau sind Grenzen überschritten worden, die nicht hätten überschritten werden dürfen

Zu den fortgesetzten rassistischen Ausschreitungen in Heidenau erklärt die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich:
„Mit Erschrecken blicken wir auf das massive Ausmaß rassistischer Gewalt, das in den letzten Tagen in Heidenau zu beobachten war. Die rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, die sich seit Monaten immer unverhohlener in zahlreichen sächsischen Städten und Gemeinden gezeigt hat, hat sich in Heidenau in pogromartigen Ausschreitungen Bahn gebrochen. In Sachsen sind Grenzen überschritten worden, die nie hätten überschritten werden dürfen. Der Rechtsstaat ist jetzt gefordert mit voller Härte gegen die rassistischen Gewalttäter vorzugehen und dieser habhaft zu werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass demokratisches Engagement gegen Rassismus, wie in den letzten Jahren vielfach zu beobachten, kriminalisiert wird, während tatsächlich kriminelle Rassisten ungeschoren davonkommen.
Wir danken dem Heidenauer Bürgermeister Jürgen Opitz dafür, dass er zu den Ausschreitungen klare Worte gefunden hat, diese nicht verharmlost und sich trotz des unangenehmen Themas nicht wegduckt, wie es in der Vergangenheit in zahlreichen sächsischen Orten bei Fällen rassistischer Gewalt immer wieder zu beobachten war. Wir erklären uns solidarisch mit Jürgen Opitz, der für diese demokratische Haltung nun selbst im Fokus des rassistischen Mobs steht.
Seit Jahren ist durch wissenschaftliche Forschung bekannt, dass Rassismus kein randständiges Problem einiger weniger ewig gestriger Neonazis ist, sondern bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verankert ist. Zu wenig wurde diesen Forschungsergebnissen in der Vergangenheit Beachtung geschenkt. Die Staatsregierung tut gut daran, dies unumwunden anzuerkennen und in der praktischen Arbeit zu berücksichtigen. Rassismus ist nicht nur dann eine Gefahr für die Demokratie, wenn er von einschlägigen Neonazis vorgetragen wird, sondern auch dann, wenn er von vermeintlich ‚besorgten Bürgern‘ geäußert wird.“


Mit freundlichen Grüßen

Ursula Roitsch
Dipl.-Wirt.-Ing. (FH)
Wiss. Mitarbeiterin

Bürgerbüro
Susann Rüthrich
Mitglied des Deutschen Bundestages
Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion
Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Vorsitzende der Kinderkommission
Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion
Oschatzer Str. 3
01127 Dresden

Telefon: 0351-84 75 78 60
Fax: 0351-84 75 78 61
E-Mail: susann.ruethrich.ma04@bundestag.de
www.susann-ruethrich.de

22.09.2014 in Pressemitteilung

Susann Rüthrich als Vorsitzende der SPD im Landkreis Meißen wiedergewählt

 
v.L.: T.Weist, O. Vahrenhold, S. Rüthrich, U. Wagner, K. Schittko, S. Kraatz, S. Förtsch; sowie G. Sell & J. Dulig

Unterbezirksparteitag in Nünchritz

Am vergangenen Samstag wählte die Landkreis-SPD ihren neuen Vorstand. 
Die Familienpolitikerin und Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich wurde mit großer Mehrheit (92%) in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt. Ihre neue Stellvertreterin ist Katja Schittko aus dem Ortsverein Großenhain-Nünchritz.

"Ein Jahr Wahlmarathon liegt hinter uns. Nun müssen wir das Potential ausschöpfen, das in den Ergebnissen liegt. Wir regieren im Bund. Wir haben engagierte erfahrene und neue Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte. 
Wir stehen auf Landesebene in Koalitionsverhandlungen. Das heißt: Wir können gestalten! Und wir Meißnerinnen und Meißner bringen uns ein", so Susann Rüthrich. Sie sieht die Aufgabe der Landkreis-SPD vor allem darin, die Kommunikation mit den Menschen im Wahlkreis, unter den Mitgliedern und zwischen den verschiedenen Politikebenen zu organisieren.

Neben Susann Rüthrich und Katja Schittko wurden gewählt: Stefan Kraatz (Meißen) als Kassierer, Gundula Sell (Meißen) als Schriftführerin, Johann Dulig (Moritzburg), Sebastian Förtsch (Großenhain-Nünchritz), Dr. Olaf Varenhold (Radebeul), Ulrich Wagner (Coswig-Weinböhla) sowie Thomas Weist (Radebeul) als Beisitzer.

13.12.2013 in Pressemitteilung

Ortsvereins-Fusion

 

Kreis-SPD beschließt Neugründung des Ortsvereins Großenhain-Nünchritz
Gut aufgestellt in die Kommunalwahlen

Auf seiner heutigen Sitzung beschließt der Vorstand der SPD im Kreis Meißen die Neugründung des Ortsvereins Großenhain-Nünchritz. Damit werden die bisherigen Ortsvereine Großenhain und Nünchritz aufgelöst.
„Ich freue mich, dass wir uns in der Region in und um Nünchritz und Großenhain noch besser aufstellen können. Kräfte werden gebündelt. Erfahrungen aus den beiden bisherigen Ortsvereinen fließen zusammen.

31.05.2013 in Pressemitteilung

Sport stärkt unsere Gesellschaft

 
Martin Dulig

Dresden, 30. Mai 2013
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Heute hat der Vorstand der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Entwurf für ihre neuen sportpolitischen Leitlinien dem Präsidium des Landessportbundes Sachsen vorgestellt.

03.05.2013 in Pressemitteilung

Chancen und Risiken eines erneuten NPD - Verbotsverfahrens

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen
Dresden/Ostsachsen (AsJ) lädt zu einem öffentlichen Podiumsgespräch ein.
Teilnehmer:
Antje Hermenau MdL, Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN im Sächsischen Landtag;
Ralf Hron, Vorsitzender des DGB - Stadtverbandes Dresden;
Susann Rüthrich, Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Meißen;
Markus Ulbig (CDU), Innenminister des Freistaates Sachsen;
Moderation: Christian Avenarius, Vorsitzender der ASJ Sachsen.

Wann und Wo? Montag, den 13. Mai 2013, um 18.30 Uhr
im Waldschlößchen Meißen, Wilsdruffer Str.1, 01662 Meißen

Spendenkonto

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit Ihrer Spende!

SPD Unterbezirk Meißen

DE16 8505 5000 3150 0592 74

Kreissparkasse Meißen

Gemäß Parteiengesetz bitten wir um Angabe Ihres Namens, Vornamens und Ihrer Anschrift. Vielen Dank!

Susann Rüthrich MdB

Mitglied werden

Die SPD im deutschen Bundestag

Unser Facebookauftritt

SPD Sachsen

Die sächsiche SPD im Landtag