Liebe Genossinnen und Genossen,
ja, auch das Jahr 2011 neigt sich schon wieder dem Ende zu. Und wie jedes Jahr blickt man einigermaßen verwundert zurück angesichts dessen, was alles passiert ist. Politische Großereignisse wie die arabischen Revolutionen, die Katastrophe in den Reaktoren von Fukushima, die noch immer strahlen, oder die Finanz- und Schuldenkrise senden Schockwellen auch in die deutsche Politik. So kommt es unter anderem, dass Deutschland doch wieder aus der Atomkraft aussteigt. Schade nur, dass es dazu für die CDU erst der Katastrophe bedurfte. Aber sie scheinen ja trotzdem auch lernfähig – schließlich wollen sie jetzt auch so etwas wie einen verbindlichen Mindestlohn. Also darauf hätte ich zu Beginn des Jahres wirklich nicht gewettet...
Sachsen selbst hat dieses Jahr auch in der deutschen Presse Schlagzeilen gemacht, leider keine positiven. Das Phänomen einer etwas speziellen „sächsischen Demokratie“ ist rund um den 13. und 18. Februar öffentlich geworden. Also wenn ich nur ein wenig nachdenke, fallen mir so einige weitere Beispiele ein, in denen Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und Land ein Gebaren an den Tag legen, als gehöre ihnen das Land und als seien Gesetze nur für andere da. In unserem Landkreis erinnere nur an den Kämmerer der Stadt Riesa! Lasst uns das zum Ansporn nehmen gemeinsam weiter für mehr Demokratie zu kämpfen und uns als bessere Alternative anzubieten.
Auch hinter der SPD liegt ein arbeitsreiches Jahr. Gerade erst ist der Bundesparteitag zu Ende gegangen. Es war mir eine Freude, erstmals selbst als Delegierte die sächsische SPD mit vertreten zu können. Wir haben uns inhaltlich bei den Themen Demokratie und für die Kindergrundsicherung eingebracht. Die Parteireform ist nun beschlossen und ermöglicht neue Möglichkeiten, die auch wir im Unterbezirk nutzen können. Ich hoffe auf einen starken motivierenden Impuls für neues Engagement bei und mit uns. Und außerdem haben wir es geschafft, dass Martin uns nun im Bundesvorstand vertreten kann. Herzlichen Glückwunsch.
Die Landtagswahlen in den anderen Bundesländern sind für die Sozis recht gut ausgefallen. Schade eigentlich, dass wir keine Wahlen hatten. Dafür konnten wir uns auf anderes konzentrieren.
Die Sachsen-SPD hat auf ihrem Parteitag das Konzept zur Kindergrundsicherung beschlossen. Im Unterbezirk haben wir eine neue Veranstaltungsform ausprobiert: das Projektkino. Ich habe spannende Filme gesehen und interessante Workshops erlebt. Die Ergebnisse werden demnächst in einer Broschüre veröffentlicht. Danke allen, die mitgemacht und mitgeholfen haben. Wir waren so das ganze Jahr über präsent. Darüber hinaus danke ich allen, die an den weiteren Veranstaltungen – etwa die Diskussionsrunde in Großenhain zur Polizeireform oder die Fahrt zur Gedenkstätte Bautzen zur Ausstellung über die in der SBZ verfolgten Sozialdemokrat/innen – mitgemacht haben.
Ich danke allen, die sich in den OVs zu Wahlen gestellt haben, vor Ort die Themen aufgreifen und so die SPD mit Leben füllen. Danke auch an alle, die uns in den Parlamenten der unterschiedlichen Ebenen vertreten. Ihr gestaltet die Politik vor Ort – und das ist oft harte Arbeit. Und vielen Dank auch an die guten Seelen der Partei, die jeden Tag in den Geschäftsstellen und Bürgerbüros sitzen und das Rad der SPD am laufen halten.
Mir hat die SPD in unserem Unterbezirk viel Freude bereitet. Und daher schaue ich auch gespannt auf das kommende Jahr. Am 21. Januar lädt die FES die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker des ganzen Landkreises zu einer Konferenz, die dem Austausch und der Vernetzung dienen kann. Ich freue mich, wenn wir diese Chance des Kennenlernens nutzen.
Und dann steht drei Monate später am 21. April unser nächster Unterbezirksparteitag bevor, den wir in Weinböhla begehen werden. Es wird unter anderem wieder ein neuer Unterbezirksvorstand gewählt. Neun Personen sind zu wählen, die dann zwei Jahre lang unseren Unterbezirk leiten. Ich selbst bin gern wieder mit an Bord. Und ich wünsche mir kluge und engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Bitte überlegt, ob diese Aufgabe nicht auch Euch reizen würde – und dann kandidiert!
In diesem Sinne freue ich mich auf Eure Ideen, Euer Engagement und Eure Freude an der Politik. Und nun wünsche ich Euch und Euren Familien und Freunden noch eine erholsame, besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Eure Susann Rüthrich
